Rechtsprechung
| LSG Hamburg, 30.12.2008 - L 5 B 1140/08 ER AS |
Zitiervorschläge
LSG Hamburg, Entscheidung vom 30. Dezember 2008 - L 5 B 1140/08 ER AS (https://dejure.org/2008,15375)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,15375) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Maßstäbe für die Annahme des Vorliegens einer eheähnlichen Gemeinschaft bzw. einer Partnerschaft und für die Berücksichtigung von Einkommen innerhalb einer Bedarfsgemeinschaft
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Leistungen für eine Bedarfsgemeinschaft; Anhaltspunkte für eine Einstehensgemeinschaft
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Hamburg, 08.12.2008 - S 24 AS 2921/08
- LG Hamburg, 30.12.2008 - 5 B 1140/08
- LSG Hamburg, 30.12.2008 - L 5 B 1140/08 ER AS
- LSG Hamburg, 30.12.2008 - L 5 B 1141/08
- BVerfG, 05.05.2009 - 1 BvR 255/09
Papierfundstellen
- NZS 2009, 590 (Ls.)
Wird zitiert von ... (5) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 05.05.2009 - 1 BvR 255/09
Keine Verletzung der Rechtsschutzgleichheit durch Verweigerung von PKH bei …
Auszug aus LSG Hamburg, 30.12.2008 - L 5 B 1140/08
Die Verfassungsbeschwerde gegen diese Entscheidung wurde nicht zur Entscheidung angenommen (BVerfG, Kammerbeschluss vom 5. Mai 2009 - Aktenzeichen 1 BvR 255/09).
- LSG Niedersachsen-Bremen, 09.05.2012 - L 13 AS 105/11
Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Annahme des Vorliegens einer …
Das Vorliegen eines Verantwortungs- und Einstehenswillens erfordert eine derart dichte und auf Dauer angelegte Verbindung, dass diese annehmen lässt, die Partner fühlten sich so füreinander verantwortlich, dass sie zunächst ihren gemeinsamen Lebensunterhalt sicherstellen, bevor sie ihr persönliches Einkommen zur Befriedigung eigener Bedürfnisse verwenden (LSG Hamburg, Beschluss vom 30. Dezember 2008 - L 5 B 1140/08 ER AS - juris Rn. 7). - LSG Niedersachsen-Bremen, 11.07.2012 - L 13 AS 138/09 Das Vorliegen eines Verantwortungs- und Einstandswillens erfordert eine derart dichte und auf Dauer angelegte Verbindung, dass diese annehmen lässt, die Partner fühlten sich so füreinander verantwortlich, dass sie zunächst ihren gemeinsamen Lebensunterhalt sicherstellen, bevor sie ihr persönliches Einkommen zur Befriedigung eigener Bedürfnisse verwenden (LSG Hamburg, Beschluss vom 30. Dezember 2008 - L 5 B 1140/08 ER AS - juris Rn. 7).
- LSG Niedersachsen-Bremen, 11.07.2012 - L 13 AS 196/12 Das Vorliegen eines Verantwortungs- und Einstandswillens erfordert eine derart dichte und auf Dauer angelegte Verbindung, dass diese annehmen lässt, die Partner fühlten sich so füreinander verantwortlich, dass sie zunächst ihren gemeinsamen Lebensunterhalt sicherstellen, bevor sie ihr persönliches Einkommen zur Befriedigung eigener Bedürfnisse verwenden (LSG Hamburg, Beschluss vom 30. Dezember 2008 - L 5 B 1140/08 ER AS - juris Rn. 7).
- LSG Niedersachsen-Bremen, 29.04.2013 - L 9 AS 731/12 Unabhängig davon können auch andere Tatsachen und Umstände das Vorliegen einer Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft begründen (…vgl. BT-Drs. 16/1410, S. 19; LSG Hamburg v. 30. Dezember 2008 - L 5 B 1140/08 ER AS - juris).
- SG Lüneburg, 23.05.2013 - S 45 AS 140/13 Das Vorliegen eines Verantwortungs- und Einstehenswillens erfordert eine derart dichte und auf Dauer angelegte Verbindung, dass diese annehmen lässt, die Partner fühlten sich so füreinander verantwortlich, dass sie zunächst ihren gemeinsamen Lebensunterhalt sicherstellen, bevor sie ihr persönliches Einkommen zur Befriedigung eigener Bedürfnisse verwenden (LSG Niedersachen Bremen, Urteil v. 9.5.2012, a.a.O., LSG Hamburg, Beschluss v. 30.12.2008 - L 5 B 1140/08 ER AS -, in juris).